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15.04.2024

SPÖ Chef unterwegs im Schneebergland!

Erst kürzlich wurden mit Christian Dungl in Puchberg am Schneeberg und Michael Schwiegelhofer in Grünbach am Schneeberg zwei neue SPÖ-Bürgermeister im Bezirk Neunkirchen angelobt. Dies und seine Niederösterreichtour waren Anlass für einen Besuch im Schneebergland und so ging es an einem sonnigen Freitag in Begleitung von SPÖ Bezirksvorsitzenden LAbg. Mag. Christian Samwald in die Region Schneeberg/Hohe Wand.

 

In Grünbach, wo auch das Gasthaus Adrigan am Programm stand, plauderte der Landesrat mit den Gästen, bevor es zum offiziellen Besuch ins Gemeindeamt ging.

Dort begrüßte eine Abordnung der Gemeindeführung und Gemeindebürger, die beim Tag der offenen Tür anwesend waren, den SPÖ-Vorsitzenden und Kontroll-Landesrat Sven Hergovich.

BGM Michael Schwiegelhofer ließ es sich nicht nehmen, stolz auf die Geschichte der ehemaligen Bergbaugemeinde hinzuweisen.


Er berichtete auch, dass er in seiner neuen Funktion von allen Seiten, auch parteiübergreifend, gut aufgenommen wurde und es sein Ziel ist, gemeinsam mit der Bevölkerung und in guter Zusammenarbeit mit dem gesamten Gemeinderat das Leben für die Grünbacherinnen und Grünbacher attraktiver zu gestalten. An Aufgaben wird es nicht mangeln, so muss der Kindergarten erweitert werden und bei den Belastungen, denen die Gemeinden derzeit ausgesetzt sind, gilt es alle Kräfte zu bündeln, so BGM Michael Schwiegelhofer.

 


Nicht weniger herzlich war der Empfang in Puchberg, wo sich der neu gewählte Bürgermeister Christian Dungl und sein Team über den Besuch von SPÖ-Chef Sven Hergovich freuten.


BGM Dungl berichtete über die touristischen Schwerpunkte der Gemeinde, er betonte, dass auch aufgrund des Klimawandels über neue Wege im Tourismus nachgedacht werden muss, - „Hier werden wir gemeinsam mit den Betrieben daran arbeiten, den Tagestourismus in einen Mehrtagestourismus umzuwandeln“, so Dungl.


Er betonte aber auch besonders, dass Puchberg nicht nur Tourismus sei und er täglich mit der Gemeindebevölkerung in Kontakt stehe.

Projekte wie der notwendige Wasserleitungsbau in Knipflitz und die Vorbereitung der Ferienbetreuung für die Puchberger Kinder, aber auch die Teuerung und die damit verbundenen hohen Kosten für Miete und Strom beschäftigen den Gemeinderat und die Puchberger Bevölkerung.

Abschließend ließ es sich das Team der SPÖ Puchberg nicht nehmen, dem Kontroll-Landesrat stolz den Kurpark im idyllischen Ortszentrum am Fuße des Schneeberges zu präsentieren.


Der Besuchstag endete in Höflein an der Hohen Wand.


Bürgermeister Harald Ponweiser begrüßte den Kontroll-Landesrat und sein Team im Gemeindeamt. Im Gespräch berichtete Ponweiser über laufende Projekte, wie das neue Gesundheits- und Pflegezentrum, das gut angenommen wird und die Bemühungen der Gemeinde im Bereich Klimaschutz und Kosteneinsparung durch Ökoenergie. So wurde beispielsweise die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt. Weniger erfreut zeigte sich der Bürgermeister über die Unterstützung des Landes Niederösterreich, mit dem neuen Rechnungswesen sei den Gemeinden eine große Bürde auferlegt worden, die nur Kosten und Mehraufwand bedeute. Die Abgaben an das Land sind gestiegen und anstatt von der groß angekündigten Gemeindemilliarde etwas zu bekommen, darf immer mehr bezahlt werden, hier forderte er den Kontroll-Landesrat auf, der schwarz/blauen Regierung in Niederösterreich mehr auf die Finger zu schauen.


Kontroll-LR Sven Hergovich zeigte sich begeistert über das hohe Engagement der SPÖ-BürgermeisterInnen im Schneebergland, er bedankte sich für den Einsatz der GemeindevertreterInnen und nahm die Sorgen auf. Er berichtete, dass er bei seinen Besuchen in allen Gemeinden auf ähnliche Probleme angesprochen werde. In diesem Zusammenhang kritisierte er, dass die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich die Gemeinden im Stich lässt und das Duo Mikl-Leitner und Landbauer das Geld der Gemeinden für üppige Gehaltserhöhungen, Freunderlwirtschaft und undurchsichtige Beraterkosten zum Fenster hinauswirft.


SPÖ Bezirksvorsitzender LAbg. Mag. Christian Samwald: Niederösterreich ist mit seinem 9,4 Milliarden-Budget für 2024 eines der reichsten Bundesländer Österreichs, trotzdem ächzen die Gemeinden unter der hohen Belastung, fast alle Gemeinden werden 2024 nicht ausgeglichen bilanzieren können. Vielmehr müsse die schwarz-blaue Landesregierung die Anliegen der Gemeinden ernst nehmen und darauf achten, dass die Gelder für die Kommunen auch dort ankommen wo sie wirklich gebraucht werden, um Projekte zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger durchzuführen.“


Gleichzeitig könnte man meinen, dass in den diversen Landesdienststellen unnötig viel Geld „vernichtet“ wird.

LR Mag. Sven Hergovich: „Ich möchte den Leuten, die z.B. am Projekt „tut gut“ arbeiten, ihr Engagement nicht absprechen, aber ehrlich, wer braucht dieses teure „Infomaterial“, wer ist darauf angewiesen, diese Folder liegen irgendwo in den Gemeinden herum, keiner fragt danach, keiner wartet darauf.“


Hergovich fordert die Offenlegung der Kosten, mehr Transparenz und Mitbestimmung.

„Die vielen Projekte der Landesagenturen scheinen mir eher ein Beschäftigungsprogramm für Günstlinge der ÖVP zu sein“. so Kontroll-Landesrat Sven Hergovich.

 

SPÖ NÖ-Vorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich erklärt, dass die SPÖ von der schwarz-blauen Koalition gefordert hat, dass die Steuergelder unter dem Titel „Zukunftsfonds für kommunale Projekte“ aus dem Finanzausgleich in der Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro eins zu eins an die Gemeinden weitergegeben werden.

Für Niederösterreich sind das 208 Millionen Euro - man könnte auch sagen: 121 Euro pro Einwohner. Für die Gemeinden des Bezirkes Neunkirchen mit seinen rund 90.000 Einwohnern wären das insgesamt rund 11 Millionen Euro pro Jahr, Geld, das die Gemeinden dringend brauchen!


LR Mag. Sven Hergovich besuchte Grünbach, Puchberg und Höflein